AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Für alle unsere Lieferungen einschließlich aller Folgegeschäfte gelten ausschließlich unsere Lieferungs‑ und Zahlungsbedingungen. Soweit sie keine Regelung enthalten, gilt die gesetzliche Regelung. Die Anwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner wird ausgeschlossen. Das gilt auch dann, wenn wir ihnen nicht gesondert widersprechen. Die Ausführung oder Entgegennahme vertraglicher Leistungen durch uns enthält keine Anerkennung anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen.
Unsere Rechnung gilt gleichzeitig als Auftragsbestätigung unter Zugrundelegung der nachfolgenden Bedingungen. Der Besteller erkennt diese Bedingungen an, falls er nicht binnen 3 Tagen nach Empfang der Rechnung widerspricht. Sie gelten bei Bestehen eines Abschlusses sofort, sonst spätestens mit dem Empfang der Ware als angenommen.
Mit Zusendung der Rechnung und Auftragsbestätigung ist die Benachrichtigung erfolgt, dass zweckbestimmte personenbezogene Daten des Käufers von uns gespeichert werden.
Die Datenverarbeitung erfolgt unter Beachtung der Vorschriften des Bundes-Datenschutzgesetzes.
2. Lieferfrist
Als Tag der Lieferung gilt der Tag der Absendung der Rechnung und Auftragsbestätigung. Die Sendung geht von der Absendung an auf Gefahr des Käufers.
Alle außerhalb des Machtbereichs des Verkäufers liegenden Tatsachen, z. B. Betriebsstörungen, behinderte Zufuhr der Roh‑, Hilfs‑ und Betriebsstoffe, fehlende Verlademöglichkeiten, behördliche Maßnahmen, Streiks und Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt befreien ihn für die Dauer der Behinderung, oder nach seiner Wahl auch endgültig, für den nicht erfüllbaren Teil von der Verpflichtung zur Lieferung, ohne dass dem Käufer gegen den Verkäufer Ansprüche aufgrund des Rücktritts zustehen.
3. Preise
Es gelten stets die Preise und Bedingungen der zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Liste, falls nicht anders vereinbart.
4. Verpackung
Der Versand geschieht in geeigneten Verpackungen.
5. Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind zahlbar rein netto Kasse innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum oder innerhalb 10 Tagen mit 2% Skonto.
6. Eigentumsvorbehalt
Unsere Lieferungen bleiben bis zur Zahlung unserer sämtlichen Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, unser Eigentum!
7. Erfüllungsort – Gerichtsstand
Diese Bedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus einer vertraglichen Beziehung ist das Gericht in Bad Liebenwerda.
8. Gewährleistung
Die Abnahme des Gegenstandes des Kaufs schließt alle Gewährleistungsansprüche aus, soweit bei der Abnahme nicht ein Vorbehalt erklärt oder bestimmte Mängel angezeigt sind. Eine vorbehaltlose Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Käufer nicht innerhalb 3 Tagen nach der Inbesitznahme der Sendung schriftlich unter Angabe der Gründe eine Rüge erklärt hat.
Mängel, die auch bei sorgfältigster Untersuchung nicht festgestellt werden können, müssen sofort nach der Entdeckung des Mangels, (spätestens innerhalb 3 Monaten nach der Lieferung) gerügt werden. Im anderen Falle sind alle Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
Mangelhafte Ware nehmen wir zurück und ersetzen sie durch einwandfreie Ware. Stattdessen können wir auch den Minderwert ersetzen. Alle Ansprüche anderer Art, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt grobes Verschulden oder das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft vor.
Aufgrund von Mängeln entstandene Schadensersatzansprüche verjähren spätestens 6 Monate nach dem Tag der Lieferung.
Bei Lieferung nach Muster kann eine Garantie für absolute Farbgleichheit nicht übernommen werden.
